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1. Derbyfieber
(Strafrecht)
... oder reicht pfeifen? Und was wenn es ihm schlicht egal ist und er sich lieber über die Niederlage ärgert? Ist er dann ein schlechterer Fan und deshalb zu sanktionieren? Auch wenn er sich gar nicht in dem ...
18. Februar 2015
... eine Pauschalbeleidigung durchaus eine legale Meinungsäußerung sein kann. Für diese wäre es dann völlig belanglos, ob die Vereinsführung des FC Augsburg die Kritik für berechtigt oder angemessen erachtet. ...
16. April 2014
... Dass das Ganze bei 250 Betroffenen den Verein am Ende über 37.000 € zzgl. diverser Anwaltsgebühren kosten dürfte, ist offenbar egal. Juristisch wähnt der Verein sich auf der sicheren Seite. Die Beschlüsse ...
05. April 2014
... Wahrnehmung des Rechtsmittelverzichts. Viele lobten dieses Vorgehen als ersten wichtigen Schritt zurück in die Legalität und sprachen Herrn Hoeneß ausdrücklich ihren Respekt aus. Warum es aber in besonderem ...
20. März 2014
5. Promille
(Strafrecht)
... Fahrverbot oder gar den Entzug der Fahrerlaubnis. Zudem gibt es 7 Punkte in Flensburg. 1,1 ‰ Ab 1,1 ‰ dann, sind die genannten Ausfallerscheinungen egal. Ab diesem Wert spricht der Jurist von absoluter ...
14. Februar 2014
... Da kann der Einzelfall schon einmal egal sein, selbst wenn sich weder an den Vorschriften über die Körperverletzung, noch am Sprengstoffrecht in den letzten zwei Jahren etwas geändert hat. Für diejenigen, ...
09. Februar 2014
7. Dienst nach Vorschrift
(Gefahrenabwehrrecht)
... Strafverfolgung folgt diese Pflicht aus dem geltenden Legalitätsprinzip. Zur Erfüllung der genannten Aufgaben hat der Gesetzgeber der Polizei sehr weite Befugnisse eingeräumt. Befugnisse, die bzgl. des ...
13. September 2013
8. verhältnismäßig egal
(Gefahrenabwehrrecht)
... sog. Zweckveranlasser gehandelt werden kann, welche durch eine völlig legale Handlung die Ursache für eine Störung durch andere setzen. Zumindest soweit gegen die eigentlichen (prospektiven) Störer keine ...
27. August 2013
9. legal, illegal, sch***egal?
(Gefahrenabwehrrecht)
... der Polizei nicht zu rechtfertigen. Der Kläger hielt sich legal 40 m von der Werfergruppe entfernt auf, ein Platzverweis war ihm gegenüber nicht ausgesprochen worden. Dann kann es auch nicht angehen, dass ...
09. August 2013
10. Nutzungshinweise
(Organisation)
... zu Eigen gemacht. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein ...
30. Juli 2013
11. Nochmal Regress
(Kommentare)
... das dies heutzutage jedem Besucher eines deutschen Fußballspiels bekannt sein dürfte, keine völlig abwegige Idee. Egal. Das sind letztlich AGB- und Schadensverursa chungstatbestän de, die einer genaueren ...
09. Februar 2016

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