Aktuelle Seite: HomeStrafrecht am SpieltagStrafrecht
1. Derbyfieber
(Strafrecht)
... Erachtens verhältnismäßig langsam und offenbar nicht in der Absicht, ernsthaft jemandem zu Leibe zu rücken. Recht schnell treten sie den Rückzug an, was dann allerdings nicht wirklich gelingt, da der Rückweg ...
18. Februar 2015
... wahren derartige Ausnahmemöglichkeiten anhand nachvollziehbarer Kriterien nicht zuletzt die Verhältnismäßigkeit des eigenen Regelwerks. Sofern der DFB sich ungeachtet dessen bereits im Vorfeld auf einen ...
20. Januar 2015
... darauf möglicherweise zu reagieren gedenkt. Der Jurist in mir bezweifelt neben der Weitsicht der Einsatzleitung auch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Der Einsatz in der Arena mag u.U. geeignet und ...
05. Mai 2014
... Derartige Erwägungen sind aber allenfalls für die Annahme einer Gefahr, später nochmals für die Abwägung im Rahmen der engeren Verhältnismäßigkeitsprüfung relevant. Sie ersetzen keinesfalls jedwede Voraussetzung ...
14. April 2014
5. Die Sache mit der Meldeauflage
(Gefahrenabwehrrecht)
... Begründung und stellt lediglich fest, dass selbstverständlich eine Gefahr weiterhin vorliegen muss.  Verhältnismäßigkeit Gravierender dürften sich aber wohl die rechtlichen Bedenken hinsichtlich der ...
27. Februar 2014
6. Rolle rückwärts
(Gefahrenabwehrrecht)
... so weit in die Abhängigkeit der Polizei begeben, dass man sich nun sogar gehalten sieht, die eigene Einschätzung polizeilichen Verhaltens als „absolut unverhältnismäßig“, die daraus resultierende Feststellung ...
17. September 2013
7. Dienst nach Vorschrift
(Gefahrenabwehrrecht)
... Gefahrenabwehrrechts im Wesentlichen von Ermessen und Verhältnismäßigkeitserwägungen bestimmt sind. Das Ermessen ist gerichtlich eingeschränkt auf Fehler hin überprüfbar, die Verhältnismäßigkeit sogar ...
13. September 2013
8. lesenswert 3513
(Die Anderen)
Nach einem kleinen Aussetzer in der letzten Woche wird es mal wieder Zeit für Ein paar m.E. interessante Artikel aus dem virtuellen Blätterwald. Der Polizeieinsatz auf Schalke und die Frage seiner Verhältnismäßigkeit ...
30. August 2013
9. verhältnismäßig egal
(Gefahrenabwehrrecht)
... bekannten Polizeieinsatzes in der zweiten Halbzeit und der darauf folgenden Diskussion über dessen Verhältnismäßigkeit. Ausweislich des Polizeiberichts zeigten Fans in der Nordkurve ein rotes Banner ...
27. August 2013

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