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Wintersport, Fußball und Strafrecht

Es geht wieder los. Mit dem Blog, mit der zweiten Liga und mit den olympischen Spielen. Wintersport, Fußball und Strafrecht? Reden wir also über Pyrotechnik und Doppelmoral.

Es ist noch nicht lange her, da wäre das Abbrennen bengalischer Fackeln nicht unbedingt eine Verbindungen zwischen diesen Themen gewesen. Wenn an verschneiten Sportstätten rote Lichter brannten war das immer noch etwas anderes, als wenn dasselbe in einem Fußballstadion geschah. Noch am Anfang des letzten Jahres wurde in einem sehr lesenswerten Kommentar in der RP-online eine "bemerkenswerte Doppelmoral" diesbezüglich festgestellt. Auch die Polizei gab sich damals noch ungewohnt zurückhaltend, sprach von lediglich drohenden Strafverfahren und erklärte, das LKA würde zunächst die Art des verwendeten pyrotechnischen Gegenstandes untersuchen. Zu Recht, wenn man die komplexe Struktur des Sprengstoffrechts betrachtet.

Es ist offensichtlich, dass etwas vergleichbares hier noch vor einem Jahr wenig einheitlich betrachtet wurde. Daraus folgt aber natürlich noch nicht, dass die weniger dramatische Sichtweise auch die richtige war und ist. Und so fallen die Reaktionen ein gutes Jahr später jedenfalls bei der Polizei auch in Sachen Wintersport schon ganz anders aus. Von zurückhaltender Aufklärung des Sachverhalts ist keine Rede mehr. Einleitungen von Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung scheinen inzwischen auch im Skisport in Mode zu kommen. So z.B. gegen einen fackelschwingenden Zuschauer an der Schanze in Oberstdorf, wie u.a. der Westen und die Süddeutsche berichten.

Pyrotechnik als gefährliche Körperverletzung

Zu Recht werden viele sagen. Wer heiße Fackeln in Menschenmengen zündet nimmt erhebliche Verletzungen billigend in Kauf. Diverse Verfahren und Verurteilungen deswegen sind aus dem Fußball längst bekannt. Da kann der Einzelfall schon einmal egal sein, selbst wenn sich weder an den Vorschriften über die Körperverletzung, noch am Sprengstoffrecht in den letzten zwei Jahren etwas geändert hat. Für diejenigen, die dennoch etwas tiefer einsteigen wollen sei an dieser Stelle gesagt, dass man die billigende Inkaufnahme von der bewussten Fahrlässigkeit abgrenzen muss. Ja, die gibt es auch und sie unterscheidet sich von ersterer dadurch, dass man nur billigend in Kauf nehmen kann, was man auch kommen sieht und was dann subjektiv auch noch hingenommen wird. Geht jemand beim Anzünden seiner Fackel fest davon aus, dass nichts geschieht, sieht er genau das mitunter nicht. Geschieht dann doch etwas, liegt eine fahrlässige Körperverletzung vor. Den Versuch der Fahrlässigkeit gibt es nicht. Im Einzelfall ist das häufig schwer zu entscheiden, eine genaue Sachverhaltsaufklärung deshalb unentbehrlich.

Betrachtet man die sprengstoffrechtliche Qualifikation zugelassener bengalischer Feuer als wenig gefährlich, was nicht zuletzt dem Umstand geschuldet ist, dass sie ihre sagenhafte Hitze in einem sehr geringen Radius entfalten, der zudem durch die Haltung in der Hand kontrolliert werden kann, wird man jedenfalls nicht zwingend und allgemein zu dem Schluss kommen können, dass jeder Fackelträger die Verletzung anderer Menschen im Sinn hat oder voraussieht. Erst recht nicht, wenn er, die Statistiken belegen dies, davon ausgehen kann, dass die wenigsten gezündeten Bengalfackeln zu Verletzungen führen. Man wird vielmehr weitere Umstände heranziehen müssen, die Aufschluss darüber geben, ob dem mutmaßlichen Täter eine zu erwartende Verletzung anderer Menschen wirklich egal war und man wird in jedem Einzelfall überprüfen müssen, was konkret vielleicht sogar unternommen wurde, um Beeinträchtigungen anderer auszuschließen.

Das alles kann der Polizei herzlich egal sein. Sie kann auf Pressekonferenzen erzählen und auf den Aktendeckel schreiben was sie möchte. Staatsanwälte oder erkennende Richter werden  (meistens) die Abgrenzung vornehmen, alle Umstände würdigen und das Ergebnis ggf. späte korrigieren. Bis dahin ist es allerdings in der Regel schon zu spät. Die Polizeimitteilung hat es in die Medien geschafft, des Volkes brave Seele brodelt und Lobbyisten aller Art können die Aufregung für ihre Zwecke nutzen. Spätestens jetzt sind Fakten und Zusammenhänge nebensächlich und wen interessiert dann noch der Ausgang des Verfahrens? Im Fußball jedenfalls kaum noch jemanden. Was spricht eigentlich dagegen, den Sachverhalt wertungslos darzustellen und Strafbarkeiten anhand bestehender rechtlicher Vorgaben zu erörtern? Anfang 2013 ging das zumindest im Wintersport offenbar noch. 2014 scheint sich die kritisierte "Doppelmoral" erst einmal erledigt zu haben.

Es steht wohl trotzdem nicht ernsthaft zu befürchten, dass hier nun derselbe Weg beschritten wird wie in Fußballstadien. Noch verhängt der DSV jedenfalls keine Verbandsstrafen, auch von Schanzenverboten örtlicher Skisportvereine und massiver Polizeipräsenz habe ich bislang nichts gehört. Die Veranstalter loben trotz der Missetaten weiter die friedliche Stimmung und der gewaltbereite Skisportsympathisant passt auch nicht recht ins Bild, zumal dieser selten in diffusen organisierten Gruppen auftritt. Das allerdings ist ein anderes Thema. Es bleibt für jetzt festzuhalten, dass jedenfalls die mediale Wahrnehmung sich auch in anderen Bereichen allmählich verändert. Die unterschiedliche Bewertung derselben Fackel auf verschiedenen Tribünen soll so offensichtlich losgelöst vom eigentlich relevanten Einzelfall keinen Bestand mehr haben.

Ich halte es für selbstverständlich, die zunehmende Verbindung zwischen Pyrotechnik und Gewalt anhand des Vorwurfs der versuchten gefährlichen Körperverletzung zurückzuweisen. Die Verwendung derartiger Gegenstände ist in Sportstätten in aller Regel verboten. Dazu bedarf es keines gesonderten Hinweises auf möglicherweise denkbare Gewaltdelikte. Man kann natürlich im Sommer wie im Winter über Pyrotechnik in Stadien  diskutieren - vielleicht sollte man das sogar - und man kann deren Erlaubnis nach wie vor mit guten Argumenten ablehnen. Vorschnelle und faktenarme Pauschalvorwürfe sind aber keine solchen Argumente. Auch nicht, wenn man sie inzwischen auf andere Sportarten ausweitet.

Ich möchte dieses Blog nun also auch inhaltlich gern weiterführen und mehr oder weniger (straf-)rechtliche Hintergründe zu den Themen aufgreifen, die in der Tagesberichterstattung zu kurz kommen oder meines Erachtens verzerrt werden. Vielleicht gelingt es damit, ab und an auch die andere Seite der Medaille zu beleuchten. Für Anregungen und Hinweise bin ich natürlich jederzeit dankbar. Ihnen wünsche ich jetzt ein möglichst reges Interesse beim Lesen, viel Spaß beim Wintersport und eine erfolgreiche Rückrunde. In welcher Liga auch immer.

genug Sendepause

Es ist schon eine ganze Weile her, dass hier etwas geschah. Gründe gab es dafür viele. Zum Beispiel Urlaub und umfassende Beschäftigung mit anderen Dingen. Fakt ist, dass die Thematik des Blogs umfassend ist und eine gewisse Zeit erfordert. Das hatte ich wohl etwas unterschätzt. Da mir das Ding hier aber dennoch Spaß gemacht hat und es offensichtlich auch auf eine gewisse Resonanz stieß, soll es im neuen Jahr mit alter Frische weitergehen. Allerdings nicht unverändert.

Nachdem ich zum Jahreswechsel meine Homepage überarbeitet habe, werde ich auch hier einige Veränderungen vornehmen. Zudem werde ich vermutlich regelmäßiger, dafür mit größeren Abständen schreiben, um künftig lange Leerlaufzeiten zu vermeiden. Damit es trotzdem aktuell bleibt, experimentiere ich gerade mit diesem Paper.li herum und werde, jedenfalls sofern mir diese Art der Linksammlung zusagt, die aus meiner Sicht interessanten Links aus anderen Quellen einmal wöchentlich hier einstellen. Wer mag, kann die "Strafrecht am Spieltag-Netzwoche" ja schon einmal in Augenschein nehmen.

So, das dürften erst einmal genug Informationen sein. Kommen wir zu einer kleinen Bitte. Wenn Sie Themen im Kontext dieses Blogs haben, die Sie schon immer mal juristisch eingeschätzt wissen wollten, oder wenn Ihnen Material (Entscheidungen, Meldungen, wasauchimmer) in die Hände fällt, das hier zum Thema passt, wäre ich für Anregungen und Hinweise sehr verbunden. Dass das ganze wenn gewünscht vertraulich behandelt wird, ist wohl selbstverständlich. Die Materie ist, wie oben gesagt, sehr umfassend, die Vorauswahl entsprechend schwierig und Feedback immer eine gute Idee. Danke im Voraus.

Ich hoffe, dass es hier nun also pünktlich zum Rückrundenstart der zweitesten Liga aller Zeiten weitergeht. Bis dahin wünsche ich allen Lesern eine angenehme Woche.

Urlaub

Die Liga ist gestartet, die ersten Aufreger ließen nicht lange auf sich warten, der Sommer geht ebenso zu Ende, wie die aktuell Legislaturperiode. Insgesamt eine gute Zeit für ein bisschen Pause.

Die nächsten 2 Wochen, jedenfalls bis zum 07.Oktober passiert hier nichts. Danach gehts frisch erholt weiter ans Werk. Zuvor aber, nach nun etwas mehr als einem Monat "Strafrecht am Spieltag",  noch ein kleines Dankeschön für das Interesse an die zahlreichen Leser.

Man liest sich.

lesenswert 3813

Die 11 Freunde hatten wohl redebedarf in Sachen Stadionsicherheit und Fankultur und fanden Gesprächspartner, die etwas zu erzählen hatten.

Zum einen den Präsidenten der SG Eintracht Frankfurt Peter Fischer. In einem lesenswerten Interview spricht er über seine Beziehung zur Kurve, Gewalt im Stadion und Pyrotechnik, mit zum Teil überraschenden Antworten. Weitestgehend zum selben Thema nur aus anderem Blickwinkel stand Herr Marko Moritz, Leiter der LKA-Dienststelle Sportgewalt in Berlin dem Magazin ebenfalls in sehr lesenswerter Weise Rede und Antwort. Einige Sätze wirken da zwar ein bisschen einstudiert, wiederholt und damit weniger authentisch wie bei Herrn Fischer, dem man ohnehin nachsagt, ein großer Rhetoriker zu sein. Interessant ist aber jedenfalls, dass zumindest Herr Moritz durchaus auch Schwächen bei der Polizei sieht. Man muss ihm nicht zustimmen. Fragen zu beantworten und Standpunkte darzulegen ist aber der in jedem Fall bessere Weg, als das Ersticken von Kritik, wie es derzeit an anderer Stelle zu beobachten ist.

 

Schon vergangene Woche befasste sich der WDR in einer Reportage mit dem „Feind in meinem Stadion.“ Es geht um Ultras und deren Einordnung zwischen leidenschaftlichem Support und dumpfem Krawall. Wer es verpasst hat und sich dafür interessiert, mag es sich noch anschauen. Das Ganze dauert knapp 45 Minuten:

http://www.wdr.de/tv/diestory/sendungsbeitraege/2013/0909/fans.jsp

 

Der NDR fragte sich nochmals im Nachgang zu der Schmierenkomödie den Ereignissen auf Schalke, ob es eine gute Idee sei, die Polizei aus Stadien fernzuhalten. Eigens dafür hatte man Experten eingeladen und Zuhörer anrufen lassen. Die Sendung gibt’s nochmal zum nachhören unter

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/redezeit/audio175203.html

Rolle rückwärts

Es ist noch nicht lange her, als Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger erklärte, seine Polizei nicht länger in die Arena auf Schalke zu schicken. Zu harsch erschien ihm die Kritik an deren Vorgehen. Darum wollte er künftig durch die Polizei keine Ordneraufgaben mehr übernehmen lassen und sich stattdessen weitestgehend aus der Arena und vom Vereinsgelände zurückziehen. Wer etwas an dem Vorgehen auszusetzen hat, so konnte man es verstehen, sollte künftig seinen Kram allein regeln.

So eine Aussage verfehlt nur selten ihre Wirkung. Offenbar war das mit der Kritik dann doch nicht so gemeint, heißt es jetzt auf Schalke. Sie sei in Wortwahl und Tenor zu scharf gewesen und heute nicht mehr richtig. Man will sich künftig wohl darauf beschränken, intern zu kritisieren und weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten. Prompt ist Herr Jäger besänftigt und gibt bekannt, dass nach dieser Entschuldigung nun wieder Einsätze geplant und durchgeführt werden.

Den einen oder anderen wird das beruhigen. Wenn viele Menschen auf relativ engem Raum in emotionaler Stimmung zusammenkommen, ist ein vernünftiges Sicherheitskonzept schließlich unumgänglich. Insbesondere deshalb bewerteten einige die Rückzugsankündigung des Ministers als unverantwortlich. Angesichts der Spontanität kann man diesem Argument auch nur schwer etwas entgegensetzen. Gleichwohl sollte auch nicht verkannt werden, dass der Minister die Polizei nicht wegen einer wie auch immer gearteten Kritik von ihren gesetzlichen Aufgaben abhalten kann. Das wurde u.a. in diesem Blog bereits an anderer Stelle thematisiert. Sofern man Herrn Jäger nicht unterstellen möchte, dass er bewusst Recht brechen will, kann man wohl davon ausgehen, dass sich die Rückzugsgedanken einzig auf die „Ordnerdienste“ bezog, die tatsächlich grundsätzlich in den Verantwortungsbereich der Vereine fallen und an deren Kosten sich diese nicht beteiligen. Genau in der Rücküberantwortung dieser Aufgaben sahen andere wiederum eine Chance für Verein und Anhängerschaft, die derzeitigen Sicherheitsdiskussionen um einen entscheidenden Punkt, nämlich eine deutlich geringere Gefahrenlage als angenommen, zu erweitern. Gleich welche Position man nun für die richtigere hält, werfen die neuen Entwicklungen und die doppelte Rückwärtsrolle von Minister und Verein aber ein diffuses Licht auf innenpolitisches Konzepte und sicherheitsrelevante Diskussionen im Stadionumfeld.

Natürlich darf ein Innenminister sich vor „seine“ Polizei stellen und sie auch vor subjektiv als überzogen empfundener Kritik schützen. Herr Jäger hat dies aber nicht etwa gegenüber dem FC Schalke 04 oder in der örtlichen Presse getan. Er wählte für seine Reaktion den Innenausschuss des Landes NRW und damit eines der parlamentarischen Gremien, welche gerade zur Kontrolle exekutiven Handels existieren. Er erweckte dem Parlament gegenüber den Eindruck, er selbst entscheide nach eigener Befindlichkeit über das Ob und Wie von Polizeieinsätzen. Anstatt sich der Kritik im Ausschuss zu stellen, nahm er sie zum Anlass einen Rückzug der Polizei zu verkünden, mutmaßlich um jede weitere Kritik im Keime zu ersticken. Man kann sich angesichts dessen schon einmal fragen, welche innenpolitischen Konzepte und welches Verständnis von demokratischer Kontrolle hier durchgreifen, wenn Herr Jäger auch in erster Linie den FC Schalke gemeint haben sollte. Derartiges war man bislang allenfalls von Polizeigewerkschaften gewohnt.

Die Entschuldigung des Vereins zeigt darüber hinaus aber auch, wie anfällig man dort für derartige Ankündigungen zu sein scheint. Ausgerechnet bei einem Verein, der in der jüngeren Vergangenheit wiederholt gerade dadurch positiv auffiel, dass er vermehrt Rücksicht auf Interessen und Rechte „seiner“ Anhängerschaft nahm, wird nun deutlich, dass man offenbar selbst nicht (mehr) in der Lage ist, die eigenen Aufgaben zu erfüllen. Man hat sich scheinbar so weit in die Abhängigkeit der Polizei begeben, dass man sich nun sogar gehalten sieht, die eigene Einschätzung polizeilichen Verhaltens als „absolut unverhältnismäßig“, die daraus resultierende Feststellung eines „dringenden Gesprächsbedarfes“ und die Forderung einer unbedingten Aufarbeitung der Vorfälle als in Wortwahl und Tenor zu scharf zu akzeptieren und sich dafür zu entschuldigen, damit die Polizei schlussendlich weiterhin die Aufgaben wahrnimmt, die ein Verein eigentlich selbst wahrnehmen sollte.

Und wie so häufig, wenn jemand etwas auf den ersten Blick Unverständliches tut oder sich in Abhängigkeiten begibt, lässt sich sein Verhalten bei näherer Betrachtung auf wenige, wiederkehrende Motive zurückführen. Sex oder Geld, würde ein geschätzter Kollege an dieser Stelle vermutlich hinzufügen. Der Eindruck, dass letzteres hier in der Tat die Ursache des plötzlichen Einknickens sein könnte, liegt auch gar nicht so fern.

Seit langem gibt es immer wieder Forderungen der Polizei, die Vereine mögen sich an den anfallenden Einsatzkosten beteiligen. Derartige Forderungen wurden bislang stets mit dem Argument zurückgewiesen, dass es sich auch bei Stadioneinsätzen um originäre polizeiliche Aufgaben handele. Auf Schalke erleben wir nun, dass dies de facto nicht stimmt. Die Vereine können aufgrund der ohnehin anwesenden Polizei Kosten für Sicherheitsdienste und –konzepte reduzieren. Als Hausrechtsinhaber müssen sie sich teilweise nicht einmal ausgiebig um Dinge wie die Aussprache oder Durchsetzung von zivilrechtlichen Stadionverboten, umfassende Einlasskontrollen oder die Anreisesituation kümmern. All dies wird ins Vorfeld verlagert und abseits jedweder konkreten Gefahr häufig von Polizeibeamten organisiert. Die daraus resultierende Kostenersparnis erkauft man sich, so erweckt es den Anschein, mit der Aufgabe eigener Kompetenzen und Rechte, indem die Polizei die Konzepte und notwendigen Maßnahmen und damit die Bedingungen vorgibt, unter denen sie zum Einsatz bereit ist. Nun sollen es den Vereinen de facto nicht einmal mehr möglich sein, Vorfälle im eigenen Einflussbereich aufzuarbeiten, geschweige denn zu kritisieren.

Unproblematisch ist das nicht. Letztlich sind es gerade die Vereine, die im direkten Kontakt zu ihren Fans stehen. Sie finanzieren sich zumindest teilweise von deren Eintrittsgeldern und Mitgliedsbeiträgen und profitieren durch deren Stimmung. Sie fungieren als Ansprechpartner und Adressat von Kritik gleichermaßen und schlussendlich sind sie es, mit denen zahlreiche Fans Woche für Woche in Kontakt zu treten suchen, um auch sicherheitsrelevante Aspekte und Möglichkeiten zu erörtern. Wie sie die daraus insgesamt erwachsene vermittelnde Rolle zwischen Sicherheitserfordernis und Faninteressen einnehmen wollen und wie eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Vereinen und Polizei auf Augenhöhe unter den genannten Bedingungen und dem nunmehr manifestierten Maulkorb möglich sein soll, bleibt zweifelhaft. Dies umso mehr, wenn man betrachtet, dass die verbleibenden Entscheidungsbefugnisse in immer engere Korsagen neuer Sicherheitskonzepte von DFB und DFL eingeschnürt werden.

Wenn Herr Jäger meint, Kritik auf diese Weise begegnen zu müssen und ein unfehlbares sowie über jede Beanstandung erhabenes Bild der Polizei zu zeichnen, mögen ihn Parlament und Wähler daran hindern.  Die Vereine hingegen täten meines Erachtens gut daran, aus eigenem Antrieb heraus möglichst schnell ein Selbstvertrauen zu entwickeln, dass sie tatsächlich in die Lage versetzt, auf Augenhöhe konstruktiv in alle Richtungen zu denken. Ansonsten sitzt es sich vermutlich irgendwann ziemlich unbequem zwischen den Stühlen.

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